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BSG, 25.02.2020 - B 4 AS 61/20 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Unterdeckung eines laufenden Bedarfs aus gesundheitlichen Gründen als atypische Konstellation; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unterdeckung eines laufenden Bedarfs aus gesundheitlichen Gründen als atypische Konstellation; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- rechtsportal.de
Unterdeckung eines laufenden Bedarfs aus gesundheitlichen Gründen als atypische Konstellation
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 25.04.2019 - S 42 AS 620/18
- LSG Bayern, 24.09.2019 - L 7 AS 417/19
- BSG, 25.02.2020 - B 4 AS 61/20 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BSG, 25.02.2020 - B 4 AS 61/20 B
Weiter muss ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit im jeweiligen Rechtsstreit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) aufgezeigt werden (stRspr; vgl etwa BSG vom 25.9.2002 - B 7 AL 142/02 B - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN) .